Gemeinderat & Ausschüsse

Gemeinderat & Ausschüsse

Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger und Bürger einer Gemeinde. Die Gemeindebürger wählen den Gemeinderat und mit der Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auch den/die erste/n Bürgermeister/in. Die Zusammensetzung und die Aufgaben des Gemeinderates sind in der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung vom 22. August 1998 festgelegt.

Aufgaben

Der Gemeinderat ist das wichtigste politische Gremium der Bürgerinnen und Bürger. Er entscheidet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen über alle wichtigen Angelegenheiten der Gemeinde, insbesondere über die Haushaltsplanung und ihre Durchführung, legt die Richtlinien für die Gemeindeverwaltung fest und überwacht die Ausführung seiner Beschlüsse. Er bestimmt aus seinen Reihen den Zweiten Bürgermeister.

Fraktionen

Ähnlich wie in den staatlichen Parlamenten können sich politisch gleich gesinnte Mitglieder eines Gemeinderates zu einer Fraktion zusammenschließen.

In der aktuellen Wahlperiode gibt es in der Gemeinde Birgland drei Fraktionen: die CSU/FWG-Fraktion, die SPD-Fraktion und den Bürgerblock. Als Vorsitzende der Fraktionen in der aktuellen Wahlperiode wurden gewählt:

  • Reinhard Kohl
    • Reinhard Kohl
    • Bürgerblock
    • Zweiter Bürgermeister Fraktionsvorsitzender
  • Erhard Nitzbohn
    • Erhard Nitzbohn
    • CSU-FWG
    • Fraktionsvorsitzender
  • Waldemar Wedel
    • Waldemar Wedel
    • SPD
    • Fraktionsvorsitzender

Mitglieder des Gemeinderats

  • Reinhard Kohl
    • Reinhard Kohl
    • Bürgerblock
    • Zweiter Bürgermeister Fraktionsvorsitzender
  • Reinhard Franz
    • Reinhard Franz
    • Bürgerblock
  • Jochen Kellner-Bodendörfer
    • Jochen Kellner-Bodendörfer
    • Bürgerblock
  • Helmut Kölbel
    • Helmut Kölbel
    • Bürgerblock
  • Cassandra Pickel
    • Cassandra Pickel
    • Bürgerblock
  • Thomas Renner
    • Thomas Renner
    • Bürgerblock
  • Brigitte Bachmann
    • Brigitte Bachmann
    • SPD
    • Erste Bürgermeisterin Gemeinde Birgland
  • Leonhard Roth
    • Leonhard Roth
    • SPD
  • Lukas Stollner
    • Lukas Stollner
    • SPD
  • Waldemar Wedel
    • Waldemar Wedel
    • SPD
    • Fraktionsvorsitzender
  • Erhard Nitzbohn
    • Erhard Nitzbohn
    • CSU-FWG
    • Fraktionsvorsitzender
  • Hans Schmid
    • Hans Schmid
    • CSU-FWG
  • Hans Süß
    • Hans Süß
    • CSU-FWG

Gemeinderatsausschüsse

Zu seiner Entlastung kann der Gemeinderat Ausschüsse bilden, in denen Sachthemen ausführlich beraten und/oder beschlossen werden können. Die Zusammensetzung regelt der Gemeinderat in seiner Geschäftsordnung, dabei muss er auf das Stärkeverhältnis der vertretenen Parteien Rücksicht nehmen. Den Vorsitz in den Ausschüssen führt die Erste Bürgermeisterin, einer ihrer Stellvertreter oder ein vom Gemeinderat dazu bestimmtes Mitglied.

In der Gemeinde Birgland haben die Ausschüsse eine beratende Funktion, sie tagen in der Regel vor den öffentlichen Gemeinderatssitzungen.

Bau- und Umweltausschuss (beratende Funktion)

Aufgaben: Behandlung baurechtlicher Aufgaben

Mitglieder

    • Reinhard Franz
    • Bürgerblock
    • Erhard Nitzbohn
    • CSU-FWG
    • Fraktionsvorsitzender
    • Leonhard Roth
    • SPD
    • Hans Schmid
    • CSU-FWG
Öffentlicher Rechnungsprüfungsausschuss (1 x jährlich)

Aufgaben: Prüfung der Einhaltung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung, Prüfung der Einnahmen und Ausgaben, Prüfung der Buchungen von Einnahmen und Ausgaben

Mitglieder

    • Reinhard Kohl
    • Bürgerblock
    • Zweiter Bürgermeister Fraktionsvorsitzender

Zweckverbände zur Wasserversorgung

Die Ortsteile der Gemeinde Birgland werden von zwei Zweckverbänden zur Wasserversorgung bedient. Die Bachetsfeld-Gruppe wird von der VG Neukirchen verwaltet, die Schwend-Poppberg-Gruppe von der VG Illschwang & Birgland. Aus der Gemeinde Birgland sind in die Verbandsversammlung entsandt:

Verbandsvorsitz Schwend-Poppberg-Gruppe

    • Brigitte Bachmann
    • SPD
    • Erste Bürgermeisterin Gemeinde Birgland

Verbandsräte

    • Stefan Braun
    • Erster Bürgermeister Marktgemeinde Kastl
    • Jörg Fritsch
    • Erster Bürgermeister Gemeinde Pommelsbrunn
    • Karl-Heinz Niebler
    • Erster Bürgermeister Gemeinde Alfeld
    • Reinhard Franz
    • Bürgerblock
    • Hans Süß
    • CSU-FWG
    • Heinz Pickel
    • CSU-BV
    • Gemeinderatsmitglied Illschwang